Söders Kiffer-Strafen Bericht: München geht eigenen Weg bei Cannabis-Strafen
In Bayern sollen Cannabis-Verstöße mit bis zu 1.000 Euro bestraft werden. Doch die Landeshauptstadt München geht wohl einen eigenen Weg – und halbiert Bußgelder.
Die Landeshauptstadt München weicht beim Thema Cannabis wohl von der harten Linie der bayerischen Staatsregierung ab. Wie die "Abendzeitung" berichtet, werden die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten Bußgelder in München nur zur Hälfte erhoben.
Statt 1.000 Euro für den Cannabis-Konsum in Gegenwart von Minderjährigen und 500 Euro in der Nähe von Schulen oder Spielplätzen verlangen die Münchner Behörden "nur" 500 beziehungsweise 250 Euro.
Cannbis in München: Strafen aus Sicht des KVR zu hoch
Wie es dazu kam, dazu führt die "Abendzeitung" aus: Die Kreisverwaltungsreferentin Hanna Sammüller-Gradl (Grüne) habe auf einen Grünen-Antrag, der den bayerischen Strafenkatalog als "unverhältnismäßig hoch" bezeichnete, in einem Brief geantwortet: Eine Angleichung dieser Bußgeld-Höhen erscheine "durchaus nachvollziehbar".
Weiter zitiert die "Abendzeitung" die Referentin: Sie sehe aber keinen rechtlichen Spielraum dafür, so weit von Söders Strafenkatalog abzuweichen, wie von den Grünen gefordert. Eine noch stärkere Reduzierung der Bußgelder auf das Niveau von Alkoholverstößen (75 Euro) sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, soll Sammüller-Gradl entgegnet haben. Und noch eine Einschränkung mache sie geltend: Die Halbierung der Bußgelder solle auch nicht für Wiederholungstäter gelten.
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- abendzeitung.de (kostenpflichtig): Münchner Sonderweg beim Kiffen: Keine Söder-Strafen in der Landeshauptstadt
