München wächst und ist unter Zugzwang Das wird teuer
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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Münchens Wachstum wird zum Problem. Die Stadt muss sich in den kommenden Jahren enorm verschulden, und zwar geplant. Das wird eine Mammutaufgabe – und könnte sogar die Boom-Stadt strapazieren.
Das britische Magazin "Monocle" und die Unternehmensberatung "Mercer" kamen in den vergangenen Jahren zum selben Schluss: München ist im Ranking der lebenswertesten Städte weltweit ganz vorne mit dabei. Olympiapark, Englischer Garten, das malerische Alpenvorland – die bayerische Landeshauptstadt hat viel zu bieten. Aber: Die Verwaltung der Isarmetropole hat auch Sorgen.
Denn: München kämpft darum, in puncto Klimazielen und Infrastruktur Anschluss zu halten. Dafür wird die Stadt gewaltig investieren – und Schulden in Milliardenhöhe machen.
München: Neue Schulden im Milliardenbereich
"Die geplanten Investitionen sind notwendig für die Zukunft unserer Stadt", erklärt Oberbürgermeister Dieter Reiter t-online. Die mittelfristige Finanzplanung sehe Investitionen in Höhe von 9,5 Milliarden Euro vor. Die Stadt müsse bis 2025 derzeit mit einer Nettoneuverschuldung von 5,4 Milliarden Euro planen – obwohl die Einnahmen wieder gestiegen sind.
Reiter verweist auf "kommunale Pflichtaufgaben" und "zentrale Herausforderungen für Stadt und Gesellschaft" – und deshalb nötige Ausgaben für Nahverkehr, Wohnungsbau und Klimaschutz. Das Geld zu verwalten, fällt in den Aufgabenbereich von Stadtkämmerer Christoph Frey. Im Gespräch mit t-online erklärt er, wie der Kraftakt klappen soll.
Schulbau und Kitas: München reagiert auf Wachstum
"Der Schulbau ist der größte Posten", sagt Frey. "Hier hat die Stadt keine freie Wahl, ob sie investieren will oder nicht." Kommunen sind dazu verpflichtet, ausreichend Schulen zu bauen. "Jetzt kann man darüber diskutieren, wie modern die Schulen sein sollen", sagt der Kämmerer. "Wir haben aber den Anspruch, bestmögliche Bildungseinrichtungen zu bieten."
Und München hat großen Bedarf. Laut jüngster Schätzungen wächst die Landeshauptstadt mit ihren rund 1,6 Millionen Einwohnern pro Jahr um rund 20.000 Bürger. Von der Grundschule über das Gymnasium bis zur Berufsschule – mehrere Hundert Bildungseinrichtungen sollen laut Frey neu- oder umgebaut werden. Das binde rund 46 Prozent der veranschlagten Investitionen. Auch Kitas fallen demnach in diesen Bereich.
Wohnungsbau: München ringt um bezahlbaren Wohnraum
Zehn bis 15 Prozent der mehr als neun Milliarden Euro wird die Stadt in neue Wohnungen investieren. "Das Ziel sind 2.000 neue Wohnungen pro Jahr. Darunter fällt klassischer, sozialer und einkommensorientierter Wohnungsbau. Da ist aber auch ein Münchner Modell dabei. Das nennt sich KMB", sagt Frey.
KMB stünde "für konzeptionellen Mietwohnungsbau", erklärt er. Es gehe um "Personengruppen, die zwar nicht unter den sozialen Wohnungsbau fallen, die sich aber am freien Wohnungsmarkt trotzdem kaum Mieten leisten können".
ÖPNV: Klimaziele setzen München unter Druck
Hinzu kommt der öffentliche Nahverkehr. München will laut Frey den motorisierten Individualverkehr deutlich reduzieren – um weniger Emissionen zu verursachen. Deshalb werde in neue U-Bahnen und Trambahn-Linien investiert. "Wir haben ein 50 Jahre altes Netz in München, das instandgehalten werden muss", erklärt er.
Die bayerische Landeshauptstadt hatte ihr Netz einst 1972 für die Olympischen Sommerspiele massiv erweitert. Bis zu einer Milliarde Euro will München nun in eine klimafreundliche Modernisierung stecken.
Schon jetzt geht auf der wichtigen U6 zwischen Implerstraße und Goetheplatz nichts mehr, weil dort unterirdisch die Bagger angerollt sind. Auch der Ausbau der U5 in den Westen bis nach Pasing fällt darunter. "München hatte vor der Corona-Pandemie Schulden in Höhe von 640 Millionen Euro. Damit waren wir, gemessen an der Größe der Stadt, quasi schuldenfrei", erzählt Frey.
München will investieren und Hilfe vom Freistaat Bayern
Doch das ist nun vorbei. Er wird mit seiner Behörde immens Kommunalkredite bei Banken aufnehmen: "Stand heute haben wir 1,5 Milliarden Euro Schulden." Rund sieben Milliarden sollen es bis 2026 werden.
Was hilft: 2021 nahm München Gewerbesteuern in Höhe von 3,3 Milliarden Euro ein. Das war ein neuer Rekord, trotz Pandemie. Dennoch warnt der Stadtkämmerer: "Am Ende eines Jahres müssen wir noch so viel übrighaben, dass wir tilgen können. Selbst wir in München werden das auf Dauer nicht stemmen können."
Die Stadt wolle Klimaschutz-Ziele einhalten. "Diese lassen sich nur vor Ort erreichen. Und deshalb brauchen wir zwingend finanzielle Unterstützung durch den Bund und den Freistaat."
- Telefon-Interview mit Stadtkämmerer Christoph Frey
- Schriftliche Anfrage an Dieter Reiter (SPD), OB München