Regierungsbildung Söder will CSU-Ministerkandidaten für neue Regierung vorstellen
Noch ist offen, wer im neuen Bundeskabinett welchen Posten bekommen soll. Bei der Union soll aber in Kürze Klarheit herrschen.
Nach der CDU will auch die CSU am Montag ihre Ministerkandidaten für die neue Bundesregierung benennen. Parteichef Markus Söder plant, die Namen in einer Sitzung des Parteivorstands bekannt zugeben, zu der auch die CSU-Bundestagsabgeordneten eingeladen sind. Anschließend will er seine Personalvorschläge in einer Pressekonferenz erläutern.
Laut Koalitionsvereinbarung von Union und SPD stellt die CSU künftig unter anderem den Bundesinnenminister. Zudem übernimmt sie das Agrarministerium, das offiziell Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat heißt, sowie ein erweitertes Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Außerdem stellt die CSU einen von drei Staatsministern im CDU-geführten Auswärtigen Amt.
Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden
Die SPD will ihre Ministerinnen und Minister nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids am Mittwoch präsentieren. Ein genauer Termin steht bislang nicht fest.
Bevor die neuen Bundesminister offiziell ernannt und vereidigt werden können, muss zunächst CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Wahl ist für den 6. Mai vorgesehen. Voraussetzung ist die Zustimmung des kleinen CDU-Parteitags am Montag sowie die Annahme des Koalitionsvertrags durch die SPD-Mitglieder. Die CSU hat bereits zugestimmt.
- Mit Material der Deutschen Presse-Agentur
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