Politik Aiwanger setzt nach Wahlpleite weiter auf Bundestags-Einzug
Von bundesweit fünf Prozent sind die Freien Wähler aktuell weit entfernt, dennoch gibt sich Parteichef Aiwanger optimistisch. Grund ist das alte Wahlrecht.
Nach der Pleite der Freien Wähler bei der Brandenburg-Wahl hält der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger einen Einzug in den Bundestag weiter für realistisch. "Wir setzen jetzt gezielt auf drei Direktmandate für die Bundestagswahl", sagte Aiwanger am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in München. Wegen der weiterhin geltenden Grundmandatsklausel kann eine Partei ins Parlament einziehen, indem sie entweder die Fünf-Prozent-Hürde überspringt oder drei Direktmandate erhält.
Söder: Aiwanger soll sich auf Bayern konzentrieren
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rief seinen Wirtschaftsminister Aiwanger dagegen auf, er solle seine Bundestags-Ambitionen beenden und sich lieber aufs Regieren in Bayern konzentrieren: Ein Niederbayer werde in Ostfriesland keinen Punkt machen, sagte er.
Bei der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag hatten die Freien Wähler mit landesweit nur noch 2,6 Prozent den Wiedereinzug ins Landesparlament verpasst – vor fünf Jahren hatten sie noch fünf Prozent der Stimmen geholt. Zudem gewannen sie diesmal auch kein einziges Direktmandat, das ihnen in dem Bundesland auch zum Wiedereinzug in den Landtag verholfen hätte.
Spitzenkandidat verliert Direktmandat
Nachdem der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Péter Vida, seinen Wahlkreis bei der Landtagswahl 2019 noch direkt gewonnen hatte, verlor er das Direktmandat am Sonntag knapp an die AfD. Es sei ärgerlich, dass nur wenig gefehlt hätte, sagte Aiwanger, brachte aber nun eine Kandidatur Vidas auf Bundesebene ins Spiel. "Vielleicht bringt uns das die Chance, mit Herrn Vida das Bundestags-Direktmandat zu holen", sagte Aiwanger.
Bei vergangenen Bundestagswahlen waren die Freien Wähler stets an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Ihr bislang bestes Ergebnis war bei der Wahl 2021 2,4 Prozent.
- Nachrichtenagentur dpa
