Straftäter aus Bayern abgeschoben

Abschiebungen nach Afghanistan galten als heikel. Nun aber startet ein Flug in das Land. An Bord sind auch Straftäter aus Bayern.

Auf dem ersten Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban befinden sich auch drei Straftäter aus Bayern. Wie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mitteilte, waren zwei von ihnen wegen Sexualstraftaten und der dritte wegen einer Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Sie seien 27, 29 und 30 Jahre alt.

Herrmann forderte "zügig weitere Rückführungen sowohl nach Afghanistan als auch nach Syrien". Allein die beim bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen eingerichtete "Taskforce für Straftäter" beschäftigt sich nach Angaben des Innenministers derzeit mit 174 afghanischen und 203 syrischen Staatsangehörigen, "die schwere Straftäter sind und rasch außer Landes gebracht werden müssen". Woher die Afghanen in Bayern genau stammen, wurde nicht mitgeteilt.

Hermann stellt Schutz von syrischen Flüchtlingen infrage

Herrmann stellte den generellen Schutz von Flüchtlingen aus Syrien infrage. Es gebe "keinen vernünftigen Grund mehr, jedem aus Syrien automatisch Schutz zu gewähren", sagte er und forderte, "dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neu ankommenden Syrern keinen subsidiären Schutz mehr gewährt". Außerdem müsse dieser Schutz auch bei Syrern, die sich bereits in Deutschland befinden, infrage gestellt werden, wenn sie "schwere Straftaten begangen haben oder als Gefährder gelten".

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren war am Freitagmorgen ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Das sächsische Innenministerium teilte mit, die Maschine sei vom Flughafen Leipzig/Halle abgehoben. Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet.

Der dpa wurden "Spiegel"-Informationen bestätigt, wonach um 6.56 Uhr ein Charterjet von Qatar Airways von Leipzig aus in Richtung Kabul startete. In der Boeing 787 saßen demnach 28 afghanische Straftäter, die aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden sind. Organisiert worden sei die Aktion federführend vom Bundesinnenministerium.