Geplanter Neubau Bürgerentscheid: Hochhaus-Gegner kommen ihrem Ziel näher
In München soll ein neues Doppel-Hochhaus entstehen. Ein Verein will das mit einem Bürgerentscheid verhindern. Die nötigen Unterschriften hat es nun zusammen.
Die Gegner eines umstrittenen Neubauprojekts mit zwei markanten Hochhäusern in München sind ihrem Ziel eines Bürgerentscheids bedeutend näher gekommen. "Mit der guten Nachricht aus dem Kreisverwaltungsreferat, dass unsere überparteiliche Bürgerinitiative Hochhausstop die notwendige Zahl von 32.976 gültigen Unterschriften eingereicht hat, haben wir die erste Hürde übersprungen", teilten die Vorsitzenden des Vereins, Wolfgang Czisch und der CSU-Landtagsabgeordnete Robert Brannekämper, mit.
"Der Stadtrat entscheidet innerhalb eines Monats nach Einreichung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, voraussichtlich in der Vollversammlung am Mittwoch, 30. April", kündigte die Stadt München an. Bei einem positiven Votum würde ein Bürgerentscheid stattfinden, der in aller Regel innerhalb von drei Monaten durchgeführt sein muss. Sollte der Stadtrat das Bürgerbegehren als unzulässig einstufen, wollen die Initiatoren vor das Verwaltungsgericht ziehen. Dafür sehen sie sich gut gerüstet.
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Rund 50.000 Stimmen gesammelt
Die Hochhausgegner hatten Ende März knapp 50.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren eingereicht. Notwendig waren die Unterschriften von knapp 33.000 wahlberechtigten Münchnern. Das sind drei Prozent der Abstimmungsberechtigten.
München ist traditionell äußerst zurückhaltend beim Bau von Hochhäusern. Bislang galt die Maxime, dass Gebäude maximal 100 Meter und damit in etwa so hoch wie die Türme der Frauenkirche sein dürfen, die ein wichtiges Münchner Wahrzeichen ist. Dieses Limit geht auf einen hauchdünn gewonnenen Bürgerentscheid aus dem Jahr 2004 zurück, der allerdings nur ein Jahr lang rechtliche Bindung hatte.
Gebäude nicht höher als die Frauenkirche?
Die Initiatoren des Verein "Hochhausstop - München den Menschen" argumentieren, dass die geplanten 155 Meter hohen Wolkenkratzer auf dem Areal um die denkmalgeschützte Paketposthalle "der Dammbruch zur gesichtslosen Hochhausstadt" wären.
"München ist auch ohne monströse Hochhaustürme Heimat und Wohlfühlort von 1,5 Millionen Münchnerinnen und Münchnern und bis zu 9 Millionen Touristen im Jahr", heißt es in der Begründung des Bürgerbegehrens.
- Nachrichtenagentur dpa
