Dutzende Wohnungen durchsucht Polizei Bayern geht massiv gegen Hetze im Netz vor
Bayernweit haben Beamte am Donnerstag mehrere Unterkünfte durchsucht. Im Visier hatte die Polizei dabei Verfasser von Hassnachrichten.
Eine großangelegten Durchsuchungsaktion gegen mutmaßliche Online-Hetzer hat die bayerische Polizei am Donnerstag gestartet. Bereits ab 6 Uhr morgens wurden im Freistaat insgesamt 25 Objekte durchsucht. Der Fokus der Beamten lag dabei auf der bayerischen Landeshauptstadt München.
Das konnte die Polizei in den Wohnungen sicherstellen
Insgesamt 11 Objekte wurden am Donnerstag in München überprüft. Durchgeführt wurde der Einsatz vom Kriminalfachdezernat 4 (Staatsschutz) in Zusammenarbeit mit weiteren Polizeidienststellen im Stadtgebiet. Bei den Durchsuchungen konnten mehrere Handys und Laptops sichergestellt werden. Zehn Beschuldigte wurden von den Beamten vor Ort angetroffen. Allesamt erhielten Anzeigen, unter anderem wegen Volksverhetzung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Hintergrund der Durchsuchungen sind laut Polizei insbesondere Delikte der Hasskriminalität, die auch als "Hasspostings" bekannt sind. Diese werden von Usern auf Social Media veröffentlicht und sind häufig schwer zurückzuverfolgen.
Polizei hatte insgesamte 33 Personen im Visier
Die Ermittlungen richten sich den Angaben zufolge gegen 27 Männer und sechs Frauen im Alter zwischen 17 und 65 Jahren, die in sozialen Medien volksverhetzende Kommentare gepostet haben sollen.
Dabei sei es vor allem um Äußerungen gegangen, in denen Zuwanderer grundsätzlich als Messerstecher, Vergewaltiger oder Mörder diffamiert worden seien. In zwei Fällen handelte es sich um Texte und Bilder auf einer Social Media Plattform, in denen rechtsradikale Inhalte gepostet wurden. In einem anderen Fall wurden Bilder mit verfassungswidrigem Inhalt veröffentlicht.
Die Durchsuchungen fanden im Rahmen einer bayernweiten Aktion zur Bekämpfung der Hasskriminalität statt. Das Polizeipräsidium in München hat dieses Jahr bereits vergleichbare Durchsuchungsaktionen am Aktionstag gegen Hasskriminalität am 14. Juni sowie am Aktionstag gegen Antisemitismus am 21. November durchgeführt.
- Pressemitteilung der Polizei München, 14. Dezember 2023
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
