München 60 Millionen für Forschung, Kunst und ländlichen Raum
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern sollen im Haushaltsentwurf 2022 weitere fast 20 Millionen Euro für Forschung und Wissenschaft eingeplant werden. Die sogenannten Fraktionsinitiativen umfassen insgesamt 60 Millionen Euro, wie die Fraktionsspitzen am Mittwoch in München mitteilten. 12,3 Millionen Euro davon seien für den Kunst- und Kulturbereich vorgesehen - darunter auch zusätzliche Mittel für den Denkmalschutz und für Museen sowie Kulturveranstaltungen.
"Im Rahmen unserer Fraktionsinitiativen setzen wir weitere Akzente mit einem besonderen Schwerpunkt auf den Zukunftsthemen Wissenschaft und Forschung", sagte CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer. Die Innovationen seien Grundlage für Bayerns wirtschaftlichen Erfolg in der Zukunft. Sein Kollege Florian Streibl von den Freien Wählern betonte zudem "ein besonderes Augenmerk" auf die Pflege. So gebe es etwa zusätzliche Mittel für Hospize sowie für innovative medizinische Anwendungen im Bereich der Onkologie. Mehrere Millionen Euro gingen ferner an bayernweite Kultur- und Kreativangebote sowie -einrichtungen, um die kulturelle Vielfalt zu schützen.
Der ländliche Raum solle mit 9,3 Millionen Euro unterstützt werden. Davon gingen fünf Millionen Euro in die Stärkung der Dorferneuerung. Mit einer Million Euro wollen die Fraktionen die Kino-Programmprämien aufstocken. Davon profitieren Kinos abseits der Ballungsräume. Im Bereich Umwelt stellten die Regierungsfraktionen 450.000 Euro für die naturverträgliche Besucherlenkung in stark frequentierten Regionen ein sowie weitere 100.000 Euro für die Entwicklung und Erprobung innovativer Herdenschutzmaßnahmen zur Wolfsabwehr.
Die finale Abstimmung über den rund 71 Milliarden Euro schweren Staatshaushalt 2022 soll Anfang April erfolgen. Der vom Kabinett beschlossene Haushaltsentwurf sieht Kreditermächtigungen von 5,9 Milliarden Euro vor - damit würde die Regierung aber den bereits vom Landtag gebilligten Kreditrahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 20 Milliarden Euro einhalten.
