München Füracker verteidigt Corona-Schulden: Jeder Euro notwendig
Bayerns Staatsregierung hat die gestiegene Schuldenlast in der Corona-Krise verteidigt. "Jeder Euro, den wir ausgegeben haben, war letztlich eine notwendige Investition, um Bayern gut durch die Krise zu bringen und möglichst viel Krise von den Menschen fern zu halten", sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Bayern sei leider betroffen gewesen wie kein anderes Bundesland - Bayern habe dann aber auch finanziell geholfen wie kein anderes Bundesland.
Bayern hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen 2020 rund 7,2 Milliarden Euro und 2021 rund 2,9 Milliarden Euro Kredite aufgenommen. In diesem Jahr sieht der Regierungsentwurf des Haushalts für das Sonderkapitel Corona-Pandemie zudem eine Kreditermächtigung von rund 5,8 Milliarden Euro vor. Seit Beginn der Pandemie haben sich die Länder bundesweit mit fast 60 Milliarden Euro an neuen Krediten verschuldet.
Bayern liegt damit bei der pandemiebedingten Kreditaufnahme bundesweit an der Spitze. Füracker zeigte sich dennoch selbstbewusst: "Unser Konzept "investieren statt blind sparen" ist richtig - das zeigt auch die vorsichtige wirtschaftliche Erholung", sagte er.
Zur Stärkung des Gesundheitsbereiches habe man unter anderem in die Personalgewinnung bei den Gesundheitsämtern, in Prämien und Verpflegung für Krankenhauspersonal sowie in Impfzentren und kostenfreie Testmöglichkeiten investiert. "Allein unsere bisherigen Investitionen für Gesundheit, Pflege und Soziales belaufen sich auf über 3,4 Milliarden Euro", so Füracker. Zudem seien mehr als drei Milliarden Euro der pandemiebedingten Schulden "ausschließlich zu Gunsten der bayerischen Kommunen" entstanden.
Neben Soforthilfen erhielten Unternehmen zudem umfangreiche steuerliche Entlastungen. Insgesamt nahm der Freistaat hierfür neun Milliarden Euro in die Hand. "Wir haben rasch geholfen, wo es dringend nötig war: Mit Hilfsprogrammen für Kunst und Kultur, Vereine und Verbände - auch im sportlichen Bereich und für soziale Einrichtungen. Wir haben Kinderbetreuungsgebühren übernommen und unsere Schulen digital aufgerüstet", sagte Füracker.
