Nach parteiinternen Krisen Von Brunn tritt auch als SPD-Landeschef zurück
![imago images 0384104208 imago images 0384104208](https://images.t-online.de/2024/07/1TPygyyUJ9zT/0x210:4000x2250/fit-in/1366x0/florian-von-brunn-mdl-muenchen-06-012024-hofbraeukeller-spd-dreikoenigstreff-muenchen-florian-von-brunn-mdl-munich-06-01-2024-hofbraeukeller-spd-dreikoenigstreff-munich.jpg)
Vergangene Woche kündigte der bayerische SPD-Fraktionschef an, nicht mehr für das Amt kandidieren zu wollen. Nun will er auch als Landeschef zurücktreten. Die Hintergründe.
Nach seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Chef der SPD-Landtagsfraktion will Florian von Brunn auch sein Amt als Vorsitzender der Bayern-SPD aufgeben. "Am Montagnachmittag werde ich im Anschluss an die Mitarbeiterversammlung der Bayern-SPD in Nürnberg offiziell meinen Rücktritt als Vorsitzender der Bayern-SPD bekanntgeben", sagte der 55-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München. Zuvor wolle er sich dort von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verabschieden.
Bisherige Co-Vorsitzende Endres führt Amt allein weiter
Damit wird die bisherige Co-Vorsitzende Ronja Endres bis auf Weiteres alleinige Chefin des krisengeschüttelten SPD-Landesverbandes. Endres ist noch bis Mitte 2025 im Amt, erst dann stünde die turnusmäßige Neuwahl an.
"Wir nehmen den Rücktritt unseres Landesvorsitzenden Florian von Brunn bedauernd zur Kenntnis, verstehen und respektieren seine Entscheidung. Wir danken ihm für seinen jahrelangen und kraftvollen Einsatz in unserer Partei auf vielen Ebenen und für ein gerechteres Bayern", teilte der SPD-Landesvorstand um Endres mit.
Von Brunn kündigte überraschend Rückhalt bei nächster Wahl an
In der vergangenen Woche hatte von Brunn überraschend den Rückhalt in der nach der Wahl auf 17 Abgeordnete geschrumpften Landtagsfraktion verloren. Nur vier Abgeordnete stellten sich in einer kurzfristig angesetzten Kampfabstimmung hinter den bisherigen Fraktionschef, elf Abgeordnete stimmten gegen den Münchner und entzogen ihm somit klar das Vertrauen. Zwei SPD-Abgeordnete enthielten sich.
"Manche berechtigte Kritik kann und muss ich annehmen. Dem stelle ich mich auch", schrieb von Brunn zudem in einer Erklärung an seine Partei. Vieles entspreche aber nicht der Wahrheit. "Es dient meiner Beschädigung als Politiker und Mensch. Auch im Präsidium der Bayern-SPD werden jetzt Stimmen laut, ich solle auch als Parteivorsitzender zurücktreten."
Grießhammer will neuer SPD-Fraktionschef werden
Am Dienstag will die Fraktion nun einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Der bisherige Fraktionsvize Holger Grießhammer kündigte bereits an, kandidieren zu wollen. SPD-Landeschef will er aber nicht werden. Grießhammer ist Maler- und Lackierermeister und war erst im vergangenen Jahr in den Landtag eingezogen. Der SPD gehört der Oberfranke seit 2000 an, von 2008 bis 2020 war er zweiter Bürgermeister der Stadt Weißenstadt.
Von Brunn sagte: "Es gilt, jetzt aus dem Teufelskreis der letzten Jahre von Kampfkandidaturen und innerparteilichen Gegnerschaften auszusteigen. Ich unterstütze daher die Kandidatur von Holger Grießhammer als meinen Nachfolger." Die SPD bringe der öffentliche Streit nicht weiter, heißt es in der Erklärung. "Je länger diese Situation andauert, desto mehr Schaden entsteht für uns als Bayern-SPD. Das will ich nicht."
Von Brunn: Menschen wollen Lösungen, keinen Streit
Von Brunn betonte, er wünsche Grießhammer alles Gute und ein glückliches Händchen - und ein am besten einstimmiges Votum. "Die Menschen wollen von uns keine Streitereien, sondern gute Lösungen für alle Menschen in Bayern. Dafür kämpfe ich auch weiterhin."
Hintergrund für die Streitereien in der SPD ist eine Meinungsverschiedenheit über die Auszahlung von mehreren 10.000 Euro an einen leitenden Fraktionsmitarbeiter als Ausgleich für dessen Überstunden. Von Brunn wollte arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mann einleiten, in der Folge kam es in der Fraktion zur Revolte, an dessen Ende nun von Brunn seine Führungsämter in Fraktion und Partei verliert.
Von Brunns Appell: Öffentlicher Streit schadet der SPD
"Uns als SPD bringen öffentliche Streitereien nicht weiter. Deswegen ist es jetzt Zeit, persönliche Verletzungen zurückzustellen. Es geht um die Zukunft der Partei und der Fraktion", betonte von Brunn. In diesem Sinne baue er auch auf eine breite Unterstützung für Endres, die die Bayern-SPD hervorragend führen werde.
- Nachrichtenagentur dpa