In München Zehntausend demonstrieren gegen Sicherheitskonferenz
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Zur diesjährigen Sicherheitskonferenz protestierten Tausende. Bei dem internationalen Treffen beraten Politiker, wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann.
In München haben am Samstag mehr als 10.000 Menschen an einer Reihe verschiedener Demonstrationen und Proteste anlässlich der Sicherheitskonferenz teilgenommen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich jeweils mehrere tausend Menschen an Kundgebungen, außerdem gab es eine Protestkundgebung zur Unterstützung der iranischen Protestbewegung. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, es kam zu größeren Sperrungen und Verkehrseinschränkungen.
Gegen Mittag war die Polizei zunächst bei zwei Kundgebungen am Karl-Stützel-Platz im Einsatz. Die eine wurde unter anderem von der AfD angemeldet, zu einer Gegendemonstration hatten unter anderem die Münchner Jusos aufgerufen.
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Zunächst keine größeren Zwischenfälle
Bereits am Vormittag hatte eine Demonstration in unmittelbarer Nähe der Sicherheitskonferenz stattgefunden, zu der der oppositionelle Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) aufgerufen hatte. Der Iran ist eines der Hauptthemen der noch bis Sonntag dauernden Münchner Sicherheitskonferenz. Die Versammlung wurde zur Unterstützung der iranischen Protestbewegung und der Kritik an der iranischen Führung abgehalten.
Gegen Mittag begann dann die Kundgebung des "Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Stachus, der Protestzug setzte sich später in Bewegung durch die Innenstadt. Dabei handelt es sich um ein vor allem linksgerichtetes Bündnis von Gegnerinnen und Gegnern der Sicherheitskonferenz.
Ungefähr zur selben Zeit versammelten sich am Königsplatz Angehörige der Querdenker-Szene zu einer Kundgebung – allein hier fanden sich laut Polizei rund 10.000 Menschen ein, die dann ebenfalls durch die Stadt liefen. Zusätzlich gab es am Odeonsplatz noch eine pro-ukrainische Demonstration. Größere Zwischenfälle meldete die Polizei zunächst nicht.
Polizei warnt vor Verkehrsbeeinträchtigungen
Die Beamten warnten, dass es wegen der Sicherheitskonferenz und zahlreicher Demonstrationen zu Verkehrsbeeinträchtigungen im gesamten Stadtgebiet kommen werde. Sie rieten Bürgerinnen und Bürgern, den öffentlichen Nahverkehr zu benutzen beziehungsweise die Innenstadt zu umfahren.
Auf dem internationalen Expertentreffen beraten bis Sonntag 40 Staats- und Regierungschefs und fast 100 Minister vor allem darüber, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet werden kann. Unter anderem nehmen US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teil. Das jährliche Treffen wird traditionell von Demonstrationen und Protesten begleitet.
Rund 4.500 Beamte aus Bayern und anderen Bundesländern sowie 300 Bundespolizisten sind bis Sonntag rund um die Sicherheitskonferenz im Einsatz.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa