München Bayern-SPD drängt Kabinett zum Handeln in Hotspot-Regelung
Die bayerische SPD-Co-Chefin Ronja Endres fordert von der Staatsregierung schnelles und konsequentes Handeln bei der Corona-Hotspot-Regelung. Bayern könne jetzt selbst formulieren, was als Hotspot gelte, und dort bestimmte Maßnahmen verlängern, sagte Endres dem "Straubinger Tagblatt" und der "Abendzeitung" (Samstag).
"Diese Selbstbestimmung hat die Staatsregierung lange gefordert. Doch statt zu handeln, beschwert sie sich lieber über fehlende Vorgaben vom Bund. Es muss jetzt schnell geregelt werden, welche Bedeutung wir künftig Inzidenzen oder der Belegung von Krankenhausbetten beimessen", sagte Endres. "Außerdem müssen wir wieder zum demokratischen Prozess übergehen, indem die Maßnahmen auch vom Parlament und nicht nur von der Regierung beschlossen werden", so SPD-Landeschefin Endres weiter.
