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Justiz | Bayerns Gefängnisinsassen sollen mehr telefonieren können


Justiz
Bayerns Gefängnisinsassen sollen mehr telefonieren können

Von dpa
Aktualisiert am 16.06.2022Lesedauer: 1 Min.
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Ein Stacheldrahtzaun umzäunt das Gelände einer Justizvollzugsanstalt. (Quelle: Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild/dpa)
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Die Häftlinge in den 36 bayerischen Gefängnissen sollen künftig länger und öfter mit ihren Familien telefonieren können als bisher. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der vom Kabinett beschlossen wurde und nun dem Landtag zur Beratung vorliegt, wie Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Dienstag mitteilte.

Bisher war Telefonieren für Häftlinge nur in Ausnahmefällen erlaubt. Während der Corona-Pandemie seien die Regelungen aber gelockert worden. Auch Videotelefonie mit Familienangehörigen sei in mehreren Haftanstalten möglich geworden. Die Erfahrungen seien überwiegend positiv. Deshalb sollen die Möglichkeiten nun dauerhaft etabliert werden.

"Neben dem Schutz der Allgemeinheit ist die Resozialisierung der Gefangenen oberstes Ziel im bayerischen Justizvollzug", sagte Eisenreich. "Telefonate können helfen, soziale Bindungen aufrechtzuerhalten und damit Rückfälle zu verhindern."

Mit der Ausweitung des Telefonierens soll Gefangenen der Weg zurück in ein geordnetes Leben erleichtert werden. Gleichzeitig müsse aber auch verhindert werden, dass Gefangene am Telefon ihren Ausbruch organisierten oder weitere Straftaten planten. "Bei der Ermessensentscheidung sind daher auch Aspekte der Sicherheit und Ordnung, aber auch der Opferschutz zu berücksichtigen", erklärte der Minister.

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