München Bayern lockert Beschränkungen deutlich, aber schrittweise
Nach wochenlangen Verboten und Beschränkungen lockert Bayern die Anti-Corona-Maßnahmen deutlich - aber weiterhin nur schrittweise. Ab kommenden Montag dürfen wieder alle Geschäfte öffnen, noch vor Pfingsten auch Gaststätten und Hotels. Zudem beschloss das Kabinett am Dienstag einen Stufenplan zur Rückkehr aller Schüler an die Schulen - das wird aber bis nach Pfingsten dauern. Auch viele Kindergarten- und Kita-Kinder brauchen Geduld.
Schon ab diesen Mittwoch werden die bisherigen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Es ist nun erlaubt, neben einer Person außerhalb des eigenen Hausstands auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen.
"Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für ein vorsichtiges Öffnen", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung in München. Denn die Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus seien eindeutig. "Jetzt ist Corona unter Kontrolle." Die harten Einschnitte der vergangenen Wochen seien verhältnismäßig und richtig gewesen - jetzt müsse man aber einen vorsichtigen Weg der Öffnung gehen. Söder betonte: "Wir machen es nicht überstürzt, in Stufen, mit hohen Sicherheitsauflagen, und später als andere." Man wolle aber nun Freiheiten und ein Stück Lebensfreude zurückgeben.
Söder verteidigte das bayerische Vorangehen bei den Lockerungen kurz vor den neuen Beratungen von Bund und Ländern an diesem Mittwoch. "Wir machen keine plumpe Öffnung. Das was wir machen, ist ja ein Modell", sagte der CSU-Chef. Es handle sich um einen in sich geschlossenen, vorsichtigen Plan, der auch Blaupause für andere sein könne. Das Vorgehen sei mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgestimmt.
Schon ab kommendem Montag dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, auch die größeren. Die Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt. Es gilt aber überall Mundschutzpflicht.
Zudem dürfen nach wochenlanger Zwangspause auch Gaststätten und Hotels im Freistaat schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche von Gaststätten am 18. Mai, Speiselokale am 25. Mai, Hotels am 30. Mai. Überall sollen dann aber strenge Hygiene-Schutzkonzepte gelten. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) betonte, das Kabinett habe damit den "Weg zurück zur Realität" eingeleitet.
Die Schulen sollen ab Montag schrittweise für immer mehr Jahrgänge wieder öffnen - aber nur langsam. Am 11. Mai sollen zunächst die Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, sowie die Viertklässler an den Grundschulen. Am 18. Mai sollen die 1. Klassen folgen, die 5. Klassen der Mittelschulen sowie die 5. und 6. Klassen der Realschulen und Gymnasien. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) deutete zudem ein "schmales Angebot" auch für Zweit- und Drittklässler noch vor den Pfingstferien an - alle weiteren kommen erst danach dran.
Erst nach den Pfingstferien Mitte Juni wird es also demnach wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und alle Altersklassen geben - in kleineren Gruppen und in der Regel im wöchentlichen Wechsel. Abschlussklassen dürfen seit Ende April wieder die Schule besuchen.
Schüler müssen künftig nun ebenfalls Masken tragen - allerdings nicht im Unterricht. Es solle "keine Maskenpflicht im Unterricht" geben, die Schüler sollten aber "an der Schule" - also beispielsweise auf dem Schulhof - Masken tragen, sagte Söder. Piazolo nannte dafür die Bereiche einer Schule, in denen sich viele Menschen begegnen.
Wann wieder alle Kindergärten und Kitas öffnen dürfen, ist offen. Ab kommenden Montag dürfen bestimmte Kinderbetreuungseinrichtungen wieder öffnen, unter anderem Tagespflegeeinrichtungen mit bis zu fünf Kindern. Zudem wird wechselseitige private Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von bis zu drei Familien erlaubt. Vorschulkinder sollen nach Angaben von Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) ab 25. Mai wieder den Kindergarten besuchen können - sie seien schon ein Stück weit älter und könnten die Hygienemaßnahmen besser verstehen.
Schon an diesem Mittwoch dürfen Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden. Ab kommenden Montag können dann Zoos, botanische Gärten, Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Damit setzt der Freistaat eine Bund-Länder-Vereinbarung aus der vergangenen Woche um. Im Bereich Theater gebe es dagegen noch Klärungsbedarf und keine Entscheidung.
Zudem lockert Bayern das strikte coronabedingte Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen: Ab dem Wochenende sind wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt - unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Ab kommendem Montag sollen zudem bestimmte kontaktlose Einzel-Sportarten wieder erlaubt werden - etwa Tennis, Leichtathletik, Golf und Segeln. Zudem dürfen Musikschulen wieder für Einzelunterricht öffnen, Fahrschulen ebenso. Viele Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder und Kinos müssen dagegen weiter geschlossen bleiben - hier gibt es noch keine Öffnungstermine.
In Bayern sind laut Söder aktuell nur noch rund 6400 Menschen am Coronavirus erkrankt. Alleine im Vergleich zur vergangenen Woche habe sich die Zahl der Erkrankten halbiert. Daher sei nun entscheidend, aus der Krise herauszukommen - langsam und sicher bleibe dabei aber das oberste Gebot. "Natürlich bleiben Restrisiken", räumte Söder ein. Deshalb verfolge man auch eine "atmende Strategie": Wenn sich Infektionszahlen wieder verschlechterten, müssten gegebenenfalls bestimmte Lockerungen verzögert oder wieder zurückgenommen werden.
