SPD nähert sich CSU an: Koalition in München vor Zerreißprobe

SPD nähert sich CSU an

Rot-grüner Koalitionskrach im Rathaus eskaliert

Schon lange schwelt ein Konflikt zwischen SPD und Grünen im Rathaus. Jetzt verschärft sich die Tonlage noch einmal.

Die grün-rote Regierungskoalition im Münchner Rathaus steht offenbar vor einer Zerreißprobe. In einem Interview mit der Abendzeitung stellte Anne Hübner, Fraktionschefin von SPD/Volt, die Zusammenarbeit mit den Grünen infrage und ebnete gleichzeitig den Weg für eine mögliche Kooperation mit der CSU.

Hübner kritisierte die Grünen scharf und sagte: "Wir wollen in vier Wochen den Haushalt verabschieden, es sind bestimmt 15 Fragen ungeklärt. Da ist es verantwortungslos und kindisch, wochenlang nicht mit dem Koalitionspartner zu reden." Sie fügte hinzu: "Niemand ist dafür gewählt, die beleidigte Leberwurst zu geben."

Die Grünen zeigten sich laut "Süddeutscher Zeitung" (SZ) indes überrascht von Hübners Aussagen. Sebastian Weisenburger, Co-Chef der Grünen-Fraktion, wird mit diesen Worten zitiert: "Ehrlich gesagt wundern uns die Aussagen von Anne Hübner in der Presse." Er betonte zudem: "Wir haben doch am Freitag einen schon lange angesetzten Termin zum Haushalt und werden da mit der SPD natürlich – wie jedes Jahr – über Lösungen sprechen." Weisenburger versicherte weiter, dass seine Partei "ohnehin immer offen für Gespräche" sei.

CSU ist offen für eine Zusammenarbeit mit der CSU

Auch die Oppositionsparteien kommentierten das Interview. Manuel Pretzl, Fraktionschef von CSU und Freien Wählern, fand das Interview laut SZ "schon sehr bemerkenswert". Trotz der aktuellen Spannungen glaubt er jedoch nicht an einen Bruch der Koalition und meinte: "Für die Stadt wäre es natürlich besser, einen Neuanfang zu machen, so wie in Berlin."

Gleichzeitig zeigte sich Pretzl laut des SZ-Berichts offen für eine erneute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten: "Ich glaube, wir haben nicht nur zwischen 2014 und 2020 bewiesen, dass wir sehr pragmatisch, sehr fair und sehr sachorientiert mit den Problemen der Stadt umgehen."

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Fraktionschefin Anne Hübner selbst signalisierte Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit oder sogar zu neuen Bündnissen: "Eine geplatzte Koalition zum jetzigen Zeitpunkt wäre zum Schaden der Stadt. Deshalb müssen beide Seiten aufeinander zugehen", sagte sie. Gleichzeitig betonte sie im Interview: "Ich sage deutlich: Wir schließen eine Zusammenarbeit mit der CSU nicht aus."