München: Drei mutmaßliche IS-Kämpfer wegen Kriegsverbrechen vor Gericht

Vor dem Oberlandesgericht München müssen sich drei Männer verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, als Mitglieder des IS Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Drei Syrer müssen sich ab dem 16. September in einem Strafprozess vor dem Oberlandesgericht in München verantworten. Den Männern wird die Mitgliedschaft in ausländischen terroristischen Vereinigungen, darunter dem sogenannten Islamischen Staat (IS), vorgeworfen. Der Prozess ist auf 29 Verhandlungstage angesetzt, ein Urteil wird frühestens Mitte Dezember erwartet.

Aufgrund der Brisanz des Verfahrens gelten strenge Sicherheitsmaßnahmen. Der Vorsitzende des Staatsschutzsenats hat eine 14-seitige Anordnung erlassen, die unter anderem Durchsuchungen von Prozessbeteiligten und Zuhörern vorschreibt.

Schiiten getötet und vertrieben

Zu den Angeklagten gehört der mutmaßliche Gründer und Anführer der Terrorgruppe "Liwa Jund al-Rahman" ("Brigade der Soldaten des Barmherzigen"), einer Rebellengruppe, die unter anderem den Sturz der syrischen Regierung anstrebte. Unter seiner Führung und unter Beteiligung eines weiteren Angeklagten soll im Juni 2013 ein Überfall auf ein von Schiiten bewohntes Dorf in Syrien stattgefunden haben, bei dem 60 Menschen getötet und die restlichen Bewohner vertrieben wurden. Dabei kam es zu Plünderungen, Zerstörungen und Kriegsverbrechen.

Der Anführer soll zudem Ölquellen, die seine Terrorgruppe erobert hatte, ausgebeutet haben, um die Erträge sowohl zur Bezahlung seiner Kämpfer als auch für persönliche Zwecke zu nutzen. Später soll er sich dem Islamischen Staat angeschlossen und seine Brigade unter dessen Kommando gestellt haben.

Der zweite Angeklagte soll ebenfalls eine Führungsposition in der Brigade innegehabt haben, während der dritte Angeklagte für die Erstellung von Propagandavideos verantwortlich gewesen sein soll. Zwei der Männer wurden bereits im vergangenen Jahr in Kiel und München festgenommen, der dritte im April dieses Jahres in Dortmund. Alle drei befinden sich in Untersuchungshaft.