Holprige Wege und gefährliche Landstraßen Volksbegehren für bayernweites Fahrradnetz
Ziel des Bündnisses "Radentscheids" ist, Radfahren in und um München sicherer zu machen. Deswegen fordern sie ein bayernweites Fahrradnetz: Dieses Vorhaben soll per Volksbegehren gesetzt werden. Ein ambitioniertes Ziel.
Holprige Feldwege oder gefährliche Landstraße: Fahrradfahren in Bayern muss sicherer werden, fordert das Bündnis "Radentscheid" in München. Ein bayernweites Fahrradnetz soll dafür sorgen, dass mehr Menschen das Auto stehen lassen. "An weit über der Hälfte der Staats- oder Bundesstraßen in Bayern gibt es keinerlei Radwege", sagte Bernadette Felsch, Vorsitzende des Fahrrad-Clubs (ADFC) in Bayern, am Donnerstag.
Das Bündnis "Radentscheid" fordert anlässlich des Weltfahrradtages am Freitag, dass das Rad bis 2030 ein Viertel des Verkehrs im Freistaat ausmacht. Dafür sollen die Kommunen bei der Planung und dem Bau der Radwege unterstützt werden.
München: Volksbegehren startet am 16. Juni
Die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren soll am 16. Juni starten. Der Antrag auf Zulassung muss von mindestens 25.000 Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Bekommt das Begehren die Unterschriften, muss dieses innerhalb von vier Wochen vom Ministerpräsidenten im Landtag vorgestellt werden.
Wird dann innerhalb von drei Monaten das Volksbegehren vom Landtag angenommen, entfällt ein anschließender Volksentscheid. Wird der eingebrachte Gesetzesentwurf allerdings abgelehnt, muss das Volk entscheiden. Zusätzlich kann der Landtag dann auch eine Alternative anbieten.
Sicheres Fahradfahren in Bayern scheitert an Behörden-Chaos
Bessere Radwege sind seit Jahren ein Thema. Es habe bereits in elf bayerischen Kommunen "Radentscheide" gegeben, betonte der Vorsitzende des bayerischen Landesverbands des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Andreas Kagermeier. Bei diesen sei festgestellt worden, dass durchgängige Radwege oft an den unterschiedlichen Zuständigkeiten scheiterten – so enden Fahrradstreifen oft an den Grenzen der Kommunen. Dem Verkehrsministerium wirft er Symbolpolitik vor.
"Selbst gesetzte Ziele von Bundes- und Landesregierung werden krachend verfehlt", sagte das Vorstandsmitglied des bayerischen ADFC, Paulus Guter. So seien im vergangenen Jahr deutschlandweit durch den Verkehr drei Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2) zu viel ausgestoßen worden. Doch laut Umweltbundesamt könnten bis zu 30 Prozent der Autofahrten auch auf das Fahrrad verlagert werden.
CSU: Radverkehrs sei Schwerpunkt ihrer Politik
Das bayerische Verkehrsministerium sieht die Förderung des Radverkehrs als Schwerpunkt ihrer Politik. Der Bau von Radwegen und Fahrradparkplätzen würde jährlich mit 80 bis 90 Millionen Euro unterstützt, sagte eine Sprecherin. Zudem sei ein Verkehrsnetz für das Rad entworfen worden, das derzeit mit den Kommunen abgestimmt werde. "Wir wollen ein möglichst breites Angebot an attraktiven Verkehrsmitteln schaffen", betonte Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU). "Im Radverkehr steckt dabei ein riesiges Potenzial."
- Nachrichtenagentur dpa
